Das demokratische Zeitalter

Menschen gehen auf die Straße. Die Öffentlichkeit wird als Marktplatz der Ideen beschrieben. Parlamente aus Glas verheißen politische Transparenz: Im Sprechen über Politik greifen wir häufig auf Metaphern aus und Bezüge zu Architektur und Städtebau zurück. Und tatsächlich preisen »Starchitekten« ihre Entwürfe als Beiträge zum Gelingen der Demokratie an. Aber gibt es wirklich so etwas wie eine demokratische Architektur?

In seinem neuen Buch verknüpft Jan-Werner Müller auf brillante Weise die Geschichte von Städtebau und politischem Denken. Er reist in die Antike und betrachtet die Realität hinter oftmals idealisierten Orten wie der Agora oder dem Forum. Er untersucht kritisch das Symbol deutscher Demokratie, die viel gepriesene Reichstagskuppel in Berlin, er inspiziert Planstädte in der ägyptischen Wüste und Louis Kahns brutalistisches Parlamentsgebäude in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka. Am Ende dieser Tour d’Horizon stehen sieben Bausteine für das Denken über Demokratie und Architektur. Und die Einsicht, dass eine demokratische Architektur den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder die Möglichkeit geben muss, sich gegenseitig aus überraschenden Blickwinkeln wahrzunehmen.

Wenige Jahre nach seinem Erscheinen gilt Jan-Werner Müllers Was ist Populismus? als Klassiker der Gegenwartsdiagnose. Die New York Times sprach von einem »brillanten Buch«, der französische L’Obs von einem »Standardwerk«, die NZZ attestierte dem Essay »brennende Aktualität«.
Populisten reklamieren für sich, sie seien die einzige Stimme des wahren Volkes; gleichzeitig gelten sie vielen als Bedrohung der Demokratie. Angesichts dieser unübersichtlichen und oft von Alarmismus geprägten Debattenlage tritt Jan-Werner Müller einen Schritt zurück und fragt nach den leitenden Prinzipien dieser Regierungsform: Was bedeutet Freiheit, wenn wir das Regieren an andere delegieren? Wie viel ökonomische Ungleichheit ist noch mit der Grundanforderung politischer Gleichheit kompatibel? Wie kommen wir mit Verfahren zurecht, deren Ergebnisse notwendigerweise ungewiss sind?
Demokratie ist, so Müller, nicht zuletzt auf funktionierende vermittelnde Institutionen angewiesen: auf unabhängige Medien, die Öffentlichkeit schaffen, auf Parteien, die politische Konflikte auf demokratische Weise strukturieren – und vor allem auf mobilisierte Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, unbequem, ja sogar ungehorsam zu sein, um demokratische Prinzipien zu verteidigen.

Der Liberalismus ist in Verruf geraten. Oft wird er nur noch als Elitenattitüde wahrgenommen, als exklusive Kultur urbaner Globalisierungsgewinner. Wie konnte es so weit kommen? War der Liberalismus schon immer eine Sache arroganter, im Zweifelsfall heuchlerischer Moralisierer?

Jan-Werner Müller zeigt, wie und warum sich solche Vorstellungen nach dem Ende des Kalten Krieges entgegen allen Erwartungen liberaler Triumphalisten durchsetzten. Vor allem aber formuliert er auf den Spuren der in Deutschland immer noch weitgehend unbekannten Denkerin Judith Shklar einen Liberalismus, der sich an der Vorstellung eines Lebens ohne Furcht und Abhängigkeiten orientiert. Damit wird es möglich, sowohl Antidiskriminierunsgpolitik als auch soziale Sicherung neu zu begründen – anstatt sie immer wieder unproduktiv gegeneinander auszuspielen.

Wer wird heute nicht alles als Populist bezeichnet: Gegner der Eurorettung, Figuren wie Marine Le Pen, Politiker des Mainstream, die meinen, dem Volk aufs Maul schauen zu müssen. Vielleicht ist ein Populist aber auch einfach nur ein populärer Konkurrent, dessen Programm man nicht mag, wie Ralf Dahrendorf einmal anmerkte? Lässt sich das Phänomen schärfer umreißen und seine Ursachen erklären? Worin besteht der Unterschied zwischen Rechts- und Linkspopulismus? Jan-Werner Müller nimmt aktuelle Entwicklungen zum Ausgangspunkt, um eine Theorie des Populismus zu skizzieren und Populismus letztlich klar von der Demokratie abzugrenzen. Seine Thesen helfen zudem, neue Strategien in der Auseinandersetzung mit Populisten zu entwickeln.

Kann es innerhalb der EU eine Diktatur geben? Eine Frage, die man noch vor Kurzem als Gedankenspiel abgetan hätte, stellt sich angesichts der Entwicklungen in Ungarn und Rumänien plötzlich ganz real. Wie hat Europa darauf bislang reagiert? Was kann, was darf Brüssel tun? Jan-Werner Müller erläutert die Hintergründe der Situation in Ungarn und entwickelt robuste Kriterien für Interventionen zum Schutz der Demokratie.

Dolf Sternberger und Jürgen Habermas entwickelten das Konzept des Verfassungspatriotismus als Antwort auf die Situation der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg: Als alle Formen des kulturell oder ethnisch motivierten Patriotismus diskreditiert waren, plädierten sie für die rationale Identifikation mit den universellen Werten und Prinzipien des Grundgesetzes. Ist diese Form des Patriotismus in der postnationalen Konstellation, in der Nationalstaaten durch Migration kulturell vielfältiger werden und in der politische Kompetenzen auf supranationale Staatenverbände wie die Europäische Union übergehen, in der Lage, Solidarität und kollektive Identifikation zu stiften? Dieser Frage geht Jan-Werner Müller in seiner präzisen ideengeschichtlichen Rekonstruktion nach.