AGB
1. Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Waren sowie digitalen Inhalten aus dem Sortiment von CineBuch auf www.cinebuch.de.
(2) Der Verkauf erfolgt an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden für Bestellungen aus dem Sortiment von CineBuch auf www.cinebuch.de ist:
OBG Handel, Inh. Ivelina Stoyanova, c/o WBB Work Box, Eresburgstr. 24-29, DE-12103 Berlin.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte auf www.cinebuch.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. Unser Sortiment besteht aus physischen Produkten sowie digitalen Inhalten, insbesondere E-Books und Hörbuch-Downloads. Durch Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
(2) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versandte Bestellbestätigung bestätigt den Zugang und den Inhalt der Bestellung, stellt jedoch noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers zustande, die gesondert per E-Mail erfolgt, oder spätestens
- bei physischen Produkten durch Versand der Ware oder Versandbestätigung,
- bei digitalen Inhalten durch Bereitstellung des digitalen Inhalts oder Mitteilung über die Bereitstellung in Textform.
(3) Können wir Ihr Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung informiert, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Ihre bereits erbrachten Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und ist dem Kunden nach Abschluss der Bestellung nicht direkt zugänglich. Die Bestelldaten und AGB werden dem Kunden jedoch per E-Mail zugesandt.
5. Preise und Versandkosten
(1) Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Für digitale Inhalte fallen keine Versandkosten an, sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
6. Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Hierdurch ggf. anfallende Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung im Onlineshop angezeigt. Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen.
(2) Der Versand der Ware erfolgt nach Vertragsschluss und Zahlungsabwicklung.
(3) Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
(4) Digitale Inhalte werden dem Kunden in elektronischer Form bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt regelmäßig durch Download-Link, per E-Mail oder über ein Kundenkonto, soweit angeboten.
(5) Der Zugang zu digitalen Inhalten setzt voraus, dass der Kunde über die erforderlichen technischen Voraussetzungen verfügt, insbesondere über einen Internetzugang sowie geeignete Hard- und Software zum Öffnen und Nutzen der jeweiligen Dateiformate.
7. Zahlung
(1) Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen. Die jeweiligen Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
(2) Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister. Bei Zahlungen aus dem Ausland können durch das jeweilige Kreditinstitut zusätzliche Gebühren entstehen, auf die wir keinen Einfluss haben.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erfolgt der Versand der Ware nach Zahlungseingang auf unserem Konto.
(4) Zahlungsdaten werden im Rahmen der Zahlungsabwicklung ausschließlich durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister verarbeitet. Es gelten insoweit die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Bei digitalen Inhalten wird dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch eingeräumt, soweit sich aus dem jeweiligen Angebot nichts anderes ergibt.
9. Digitale Inhalte
(1) Soweit über www.cinebuch.de digitale Inhalte, insbesondere E-Books und Hörbuch-Downloads, angeboten werden, erfolgt keine physische Lieferung.
(2) Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt nach Vertragsschluss und nach erfolgreicher Zahlungsabwicklung in elektronischer Form, insbesondere durch Bereitstellung eines Download-Links, per E-Mail oder über ein Kundenkonto, sofern eine solche Funktion angeboten wird. Die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte bleiben unberührt.
(3) Der Kunde erhält an den erworbenen digitalen Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung. Eine Weitergabe an Dritte, öffentliche Zugänglichmachung, Vervielfältigung oder gewerbliche Nutzung ist nur zulässig, soweit dies gesetzlich erlaubt oder ausdrücklich vereinbart ist.
(4) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Abruf und die Nutzung der digitalen Inhalte zu schaffen, insbesondere einen Internetzugang sowie geeignete Hard- und Software. Angaben zu Dateiformaten, Nutzbarkeit und etwaigen technischen Beschränkungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
10. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
11. Mängelansprüche
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Gegenüber Verbrauchern gelten bei Waren die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(3) Gegenüber Verbrauchern gelten bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen die gesetzlichen Vorschriften über Mängelrechte bei digitalen Produkten.
(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig. Gesetzliche Sondervorschriften, insbesondere für Rückgriffsansprüche, bleiben unberührt.
(5) Gegenüber Unternehmern richten sich Mängelansprüche bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
(6) Keine Mängelansprüche bestehen bei Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, äußere Einwirkungen oder normalen Verschleiß verursacht wurden, sofern nicht bereits bei Gefahrübergang beziehungsweise bei Bereitstellung ein Mangel vorlag. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
12. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat .
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OBG Handel, Inh. Ivelina Stoyanova, c/o WBB Work Box, Eresburgstr. 24-29, 12103 Berlin, E-Mail: info@cinebuch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Bei Produkten, die als Daten-Download geliefert werden, verzichtet der Besteller auf sein Widerrufsrecht.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 g Abs. 2 BGB.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
OBG Handel, Inh. Ivelina Stoyanova, c/o WBB Work Box, Eresburgstr. 24-29, 12103 Berlin, E-Mail: info@cinebuch.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
14. Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15. Schlussbestimmungen
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
16. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt Informationen zur außergerichtlichen Streitbeilegung (ADR) bereit:
https://consumer-redress.ec.europa.eu/index_de
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.