Raus aus der Bildungsfalle

Inhalt Staat im Ausverkauf - ein Weckruf 7 Ein lukrativer Markt: das Bildungssystem 17 Kinder als Kunden: Krippen, Kitas und Kindergärten 19 Unterricht aus der Marketingabteilung: die Schulen 21 Profit vor Pädagogik: die Privatschulen 38 Im Notfall zahlt der Staat Lehrgeld: die Hochschulen 47 Heimlicher Gewinner: die Bertelsmann Stiftung 57 Was nur die öffentliche Bildung leisten kann 59 Die Privatwirtschaft hat Vorfahrt: das Verkehrswesen 61 Entgleisungen der Privatisierung: die Deutsche Bahn 62 Freie Fahrt für freie Investoren: der Straßenverkehr 88 Destination Privatisierung: die zivile Luftfahrt 98 Was nur die öffentliche Verkehrsplanung leisten kann 105 "War sells": die Bundeswehr 109 Privatisierungen in den USA: Vorbild oder Mahnung? 112 Die Privatwirtschaft im Einsatz: Service- und Kernaufgaben 115 Demokratie in Gefahr: die Folgen der Privatisierung 130 Privatisierung der Lebensrisiken: Rente und Arbeit 135 Lobbyisten als Profiteure: der Sozialstaat 137 Rendite statt Rente: die Privatisierung der Altersvorsorge 144 Privatsache Arbeitslosigkeit: Hartz IV 152 Entsolidarisierung: Gewinner und Verlierer der Reformen 156 Der große Postraub: Post und Telekommunikation 161 Prekarisierung durch Privatisierung: die Deutsche Post 163 Von der Behörde zum Global Player: die Deutsche Telekom 171 Krankheit Ökonomisierung: das Gesundheitswesen 177 Privatisierung und Entsolidarisiung: die gesetzlichen Krankenkassen 178 Der Wirkstoff Betriebswirtschaft: die Krankenhäuser 187 Warum der Gesundheitsmarkt kein freier Markt werden kann 199 Kostentreiber Privatwirtschaft: die kommunale Versorgung 203 Der Staat als Geisel: die öffentlich-privaten Partnerschaften 205 Sorgenkinder: Abfallentsorgung und kommunale Gebäudereinigung 216 Wohnungen als Ware: die Wohnungsbaugesellschaften 222 Konsumgut statt Lebenselixier: die Wasserversorgung 225 Was die Kommunalwirtschaft besser kann als die Privatwirtschaft 227 Wem gehört was warum? Wem soll was gehören? 229 Aus Fehlern lernen 231 Gemeinwohlorientierung versus Gewinnorientierung 234 Die Notwendigkeit staatlicher Wirtschaftstätigkeit 238 Renaissance des Staates? 242 Dank 249 Literatur 250

Inhalt Vorwort von Renate Anderl Vorwort von Gerhard Tauchner Einleitung 1. Wie Brüssel den Markt öffnete: die Europäische Union als Treiber der Liberalisierungspolitik 1.1 Vom Verkehrswegeflickenteppich zu einer gemeinsamen Verkehrspolitik 1.2 Kontinuierliche Liberalisierung: die EU-Vorgaben für den Schienenverkehr 1.3 Die Theorie hinter der Reform: wettbewerbstheoretische Grundlagen europäischer Schienenverkehrspolitik 2. Zwischen Reformeifer und Realitätserkenntnis: Deutschland 2.1 Die Bahn(struktur)reform: ein Neustart im Bemühen um Einklang mit EU-Vorgaben 2.2 Verkehr, der verbindet – oder auch nicht: der Schienenpersonennahverkehr in Deutschland 2.3 Fernverkehr unter Konkurrenzdruck: Marktstrukturen im Schienenpersonenfernverkehr 2.4 FlixTrain: die neue Konkurrenz auf der Schiene 3. Starke Governance, gezielte Direktvergabe und kontinuierliche Investitionen: Österreich 3.1 Entwicklung und Organisation des österreichischen Bahnsektors 3.2 Wenn Auftrag statt Ausschreibung entscheidet: Direktvergabe im gemeinwirtschaftlichen Verkehr 3.3 Gründe für die Leistungsfähigkeit des österreichischen Schienenpersonenverkehrs 3.4 Zentralisierte Infrastruktursteuerung und hohe Netzqualität im österreichischen Eisenbahnwesen 4. Europa im Vergleich: wie Liberalisierungsprozesse (nicht) wirken 4.1 Wettbewerbsinseln mit Nebenwirkungen: Spanien und Italien 4.2 Verhaltene Bemühungen um Wettbewerb: die Niederlande 4.3 Pionier der Liberalisierung: Schweden 5. Privatisierung, Fragmentierung und Renationalisierung: Großbritannien 5.1 Umfassendes Glaubensbekenntnis zum Wettbewerb 5.2 Desintegration des britischen Bahnwesens 5.3 Kostspieliges Realexperiment zu Lasten der Steuerzahler:innen 5.4 Rückkehr zur staatlichen Koordination: das Ende eines neoliberalen Experiments 5.5 Renaissance von »Vater Staat« 6. Staatseigen und integriert: Schweiz 6.1 Schweizer Bahnreformen im historischen und institutionellen Kontext 6.2 Integriert statt fragmentiert: die Stärke institutioneller Strukturen 6.3 Hohe Leistungsfähigkeit und Angebotsqualität im Personenverkehr 6.4 Überzeugende Governance und stabile Finanzarchitektur 7. Vorzüge der Direktvergabe, Nachteile des Ausschreibungswettbewerbs und Investitionen als offenkundige Notwendigkeiten 7.1 Verschwiegene Kehrseite des Wettbewerbs: komplexe und kostspielige Regulierungsarchitektur 7.2 Folgen der Liberalisierung für europäische Bahnsysteme 7.3 Kontinuierliche Investitionen als Treiber von Verkehrsmarktanteilen 8. Kernbefunde: Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem Vergleich europäischer Bahnsysteme 9. Schlussfolgerungen Danksagung Anmerkungen Abbildungen Abkürzungen Literatur