Hans G. Gnodtke

Mit seiner Warnung vor einer zunehmenden Entfernung Europas von gemeinsamen demokratischen Werten durch restriktivere “Hate Speech”-Regulierung weist US-Vizepräsident J. D. Vance erneut auf die grundsätzliche Unvereinbarkeit amerikanischer und europäischer Meinungsfreiheitsjudikatur hin. Kanada und Australien, den USA historisch nahestehend, setzen mit dem Einsatz privatrechtlichen Deliktrechts für “Hate Speech”-Verbote eigene Akzente. Dennoch verlaufen die rechtspolitischen Debatten dort ähnlich wie zwischen den USA und Europa. Der Zusammenhang dieser intensiven Kontroversen mit Migration und demografischem Wandel weltweit ist unübersehbar.