Florian Feigl

Die Arbeit geht der Frage nach der landesverfassungsrechtlichen Zulässigkeit des Volkseinwandes nach. Sie ordnet das in der Schweiz im Bund und in den Kantonen etablierte Instrument, bei dem es sich der Sache nach um ein suspensives fakultatives Referendum auf Antrag des Volkes handelt, in die deutsche Systematik unmittelbarer Sachentscheidungsrechte des Volkes ein. Das Verhältnis von repräsentativer und direkter Demokratie erfährt eine grundlegende Analyse und wird auf seine verfassungsrechtliche Essenz zurückgeführt. Ausgehend davon zeigt die Arbeit auf, dass der verfassungsändernde Landesgesetzgeber weite, aber keine unbegrenzten Gestaltungsspielräume genießt.